Heute wurden die Server der Piratenpartei beschlagnahmt, weil sich auf diesen ein Aufruf zu einer strafbaren Handlung befunden haben soll. Ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich lag dem Staatsanwalt vor, wo dies angezeigt wurde. Es soll sich dabei um einen Aufruf im Piratenpad handeln, eine Seite, an der jeder unangemeldet in Echtzeit mitschreiben kann. (Warum man die [...]

Das Innenministerium, geleitet vom Oberschnüffelminister [-P-I-E-P-] Schäuble, hat einen Katalog mit Änderungswünschen am Verfassungsschutz vorgelegt. Darin sollen diesem weiträumige Rechte eingeräumt werden. Er soll mit der Polizei gleichgestellt werden – allerdings weiterhin ohne jegliche Kontrolle. Heribert Prantl schreibt dazu in der SZ Diese Politik durchbricht und beendet die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst. Die hatte [...]

Fairness durch Verantwortung, ich habe lange über den Sinn oder Hintergrund dieses Satzes nachgedacht. Irgendwie fiel mir dazu fast nichts ein. Und das wenige mag ich kaum aufschreiben. Wenn alle eigenverantwortlich handeln (müssen), ist es am fairsten oder zumindest fair. Das klingt ja erst mal gut. Aber dann fällt mir doch ein “netter” Satz ein: [...]

Was will uns die CSU damit sagen? Wählen für Dummies? (Sogar mit Ausfüllhilfe für diejenigen, die nicht wissen, wen sie wählen sollen…) Hilfe für die Stammwählerschaft, die entweder extremst kurzsichtig, dement(1) oder beides ist? Ausfüllhilfe für die inzuchtgeschädigten Kuh-Alm-Dorfbewohner(2) Was auch immer. Eine Aussage bzw. einen Grund, die CSU zu wählen, kann ich in diesem [...]

Dieses Wahlplakat finde ich sehr gut. Es sagt viel über das konservative Christentum aus: Zum einen kommt seit gut 2000 Jahren Jesus Christus “bald”, deshalb müssen wir uns heute keine Sorgen machen über Gentechnik, Arbeitslosigkeit und Kinderpornografie (steht da nicht, kommt aber auf Gleiche hinaus). Zum anderen hat vor circa 150 Jahren ein gewisser Karl [...]

Endlich mal wieder ein Wahlplakat. Fällt mir dazu nichts mehr ein oder ganz viel? Nur so viel. Es zeigt sich in diesem Plakat, dass die FDP weiterhin nicht bereit ist, zu lernen. Diese Lehre haben wir ja bereits aus der Wirtschaftskrise gezogen: wenn eine Partei nicht nur kein Rezept hatte, sondern nur ein “weiter so” [...]

Der bekannte schwedische Schriftsteller Lars Gustafsson beschreibt, warum er die Piratenpartei wählt. Die deutsche Übersetzung aus der englischen Übersetzung aus dem schwedischen Original ist bei den Piraten zu finden. Btw: ich wähle übrigens auch die Piraten, aber das interessiert ja keinen *schnüff* via Piraten 2009 Bild: wikipedia [Update] Lars vom Spitblog wählt auch die Piraten. [...]

Die Piratenpartei ruft dazu auf, einen Wahlwerbespot für die Bundestagswahl zu produzieren. Der Siegerspot wird dabei als offizielle Wahlwerbung im Fernsehen zu sehen sein. Vor der Wahl-Kür steht natürlich noch die Pflicht, genügend Unterstützer-Unterschriften zu sammeln! Also beschäftigt euch bitte mit den Piraten und deren Programm. Selbst, wenn ihr sie vielleicht nicht wählen werdet, ist [...]

Klaus Stuttmann hat eine sehr coole Karikatur zu Wahlcomputern veröffentlicht. via Mitternachtshacking

Es sollte doch möglich sein, in drei Wochen noch ein paar Unterstützerunterschriften zusammen zu kriegen, oder?! Ich meine dich! —> Hier geht’s lang