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Mal ein lesenswerter Kommentar bei SpOn

Mario H. — Sun, 20 Jun 2010 09:48:51 +0000

SpOn ist ja eigentlich auch nur Blöd-Zeitung ohne Hetze – es sei denn, es geht um Tauss, da wird gehetzt, was die Pressefreiheit hergibt.

Aber hier gibt’s mal einen schönen Kommentar zum Sparpaket und die ganzen vertanen Chancen für Klimaschutz und Ökologie: Falsches Sparen – Wie Merkel die Verkehrswende torpediert

Hier mal ein ein Satz aus dem Kommentar:

Es passt zur Grundausrichtung des schwarz-gelben Sparpakets, dass das sozialste Verkehrsmittel, die Bahn, belastet wird, während egoistische PS-Protzerei weiter belohnt wird.

Arbeitspflicht für Hartz IV-Empfänger?

Mario H. — Sun, 17 Jan 2010 11:02:35 +0000

***(1) Roland Koch hat gefordert, dass eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Empfänger eingeführt wird:

Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertiger Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung

Das hilft sicher den klammen Ländern, schließlich können sie bereits jetzt – dank 1 Euro-Jobbern – reichlich Geld einsparen und feste Arbeitsplätze abbauen. Und dann, wenn all die gesunden Hartz IVer dazu kommen, noch viel mehr. Tolle Sache – insbesondere, wenn in XX Jahren die Rentenkassen klagen, dass kein Geld da ist. Und wenn dann nächstes Jahr die Arbeitsversicherung ein noch größeres Minus macht, weil sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze abgebaut werden. Nicht vergessen werden dürfen freilich auch nicht die Arbeitnehmer, die aktuell einen Job haben und auch behalten: bei diesen kennen die Tarifverhandlungen nur einen Weg: nach unten.

Über folgenden Absatz muss man keine Worte verlieren

Wir haben ja zwei Gruppen”, sagte Koch nun der “Wirtschaftswoche”. “Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen. Wenn man das nicht beschränkt, wird das System auf Dauer illegitim.

Das ist bereits mit den drei Sternen (***) oben geschehen.

via SpOn

(1) Manches bleibt besser ungesagt. Reich bin ich ja nicht und auch kein Verbandschef.

Genau das Richtige für faule Katzenhalter und fette Katzen

Mario H. — Thu, 26 Nov 2009 08:28:59 +0000

Gefunden bei SpOn: ein Laserpunkt fährt über den Boden und die Wände und animiert die Katzen zur Jagd.

Ob sich bereits Katzenhalter beklagt haben, weil Vasen, Blumen, Vorhänge etc. beschädigt wurden, ist nicht bekannt…

Schmidts Dienstwagen und Erlaubnis von Polizistenwillkür

Mario H. — Wed, 29 Jul 2009 18:07:05 +0000

Frau Schmidt ist mit ihrem Dienstwagen (ob gemeinsam oder einzeln) in Urlaub gefahren, was ihr Recht ist. Ob es moralisch korrekt ist, ist eine andere Sache, aber darüber kann man trefflich streiten. Laut den bestehenden Gesetzen darf sie ihren Dienstwagen auch privat nutzen.
Und jetzt schlagen diejenigen mit der ewig sauberen Weste (*hüstel* – SpOn) fordern fröhlich ihren Rücktritt und sehen einen Skandal, wo gar keiner ist.

Aber einen Skandal gibt es: das BVerfG – bis vor kurzem noch die obersten Verfassungsschützer Deutschlands – hat der Polizei offiziell erlaubt, bei der Ermittlung schärfstens gegen geltendes Recht zu verstoßen. Denn auch Beweise, die unrechtmäßig erworben wurden – hier durch eine Hausdurchsuchung – dürfen verwendet werden. Da freut sich der OSM: Foltern ist wieder erlaubt, er muss die Verdächtigen nun endlich nicht mehr in Folterstaaten schicken.
Mehr zur Sache im Law Blog und bei der SZ