Archive for the 'Politisches' Category

The Incredible Herrengedeck – FDP

Cooles Video, bei metronaut gefunden

Ob ich bei der Farce “Plebiszit zu S21″ mitmachen sollte?

Beim S21-Plebiszit müssen folgende Bedingungen erreicht werden, damit das Abbruch-Gesetz in Kraft tritt: Mehrheit der Abstimmenden für das Gesetz Mindestens 1/3 aller Wahlberechtigten müssen für das Gesetz stimmen Der erste Punkt ist erreichbar. Der zweite nicht. Dies ist selbstverständlich gewollt, damit das Volk dem hochherrschaftlichen Politikergeschmeiß nicht in die Quere kommt. Machen wir doch einmal [...]

Demoaufruf “Freiheit statt Angst” in Berlin (2011)

Am 10.09.2011 findet in Berlin die diesjährige “Freiheit statt Angst”-Demo statt. Treffpunkt ist das Brandenburger Tor, 13:00 Uhr Die Forderungs”kapitel” Überwachung abbauen Evaluierung der bestehenden Überwachungsbefugnisse Moratorium für neue Überwachungsbefugnisse Gewährleistung des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet Hier alle Forderungen und hier weitere Informationen zur Demo.

Bildb(ver)fälschung von früher bis heute

Oder so könnte man den Titel des Beitrags bei fourandsix.com “Photo Tampering throughout History” übersetzen. Es geht darum, wie Medien und staatliche Stellen Bildverarbeitung einsetzten, um die Geschichte im Nachhinein (vergleiche 1984) zu verändern (Geschichtsklitterung zu betreiben), Dinge digital nachzustellen oder einen anderen Eindruck zu erwecken. Die Punkte reichen von KLeinigkeiten (mal ein Speckröllchen wegretouschiert), [...]

Petition: Vollständige Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten

Benjamin Stöcker hat eine Petition beim Deutschen Bundestag mit dem Thema Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages – Vollständige Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der Abgeordneten veröffentlicht. Im Petitionstext heißt es Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass ab der nächsten Legislaturperiode Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte ab dem ersten Euro zur Veröffentlichung beim Bundestagspräsidenten anzeigen müssen. Ich finde die [...]

Bürgerschaft Bremen: Piratenpartei wählen, jetzt erst recht!

Heute wurden die Server der Piratenpartei beschlagnahmt, weil sich auf diesen ein Aufruf zu einer strafbaren Handlung befunden haben soll. Ein Rechtshilfeersuchen aus Frankreich lag dem Staatsanwalt vor, wo dies angezeigt wurde. Es soll sich dabei um einen Aufruf im Piratenpad handeln, eine Seite, an der jeder unangemeldet in Echtzeit mitschreiben kann. (Warum man die [...]

Mahnwache in München gegen Polizeibrutalität auf S21-Demo

Bei einer Demonstration gegen das umstrittene S21-Projekt kam es zu brutal zu nennenden Polizeiübergriffen auf Demonstranten, z.T. auch Kinder. Hierbei wurden mehrere Menschen z.T. schwer verletzt, teilweise wird sogar von einem Toten berichtet. (SZ) Aus diesem Grunde haben heute abend einige Gruppierungen, insbesondere die Piratenpartei zu Mahnwachen aufgerufen. Hier im Bild die von Piratenpartei in [...]

CDU-Ministerpräsident ist unter die Kabarettisten gegangen

Oder wie darf ich das verstehen? Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat sich für verstärkte Zuwanderung von Katholiken nach Deutschland ausgesprochen, um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken. “Die Geburtenrate ist so weit gesunken, dass wir ohne Zuzug von außen eine langsam absterbende Bevölkerungsgruppe wären”, sagte Böhmer dem “Hamburger Abendblatt” (Samstagausgabe). Quelle: hpd.de 1. April? Das meint der [...]

Freiheit statt Angst – Demo 11.09.10 in Berlin

Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2010 in Berlin Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”. [...] Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst [...]

Versprechen bei PledgeBank erfolgreich “Freiheit statt Angst”

Das Versprechen: “Ich werde 10 Euro zur Unterstützung der Demo “Freiheit statt Angst” spenden und verdoppel meine Spende bei 500 Unterstützern, wenn 200 Leute das Gleiche tun.” – Gwenn Dauen Der aktuelle Stand: Letzter Termin, um dieses Versprechen zu unterschreiben 5. September 2010 202 Leute haben unterschrieben (2 über der angestrebten Anzahl) Link zum Pledge: [...]