Stellt euch mal vor, ihr fahrt fröhlich mit dem Auto durch die Gegend. Ein Polizist hält euch an und teilt euch mit, dass ihr dort nicht fahren dürft. Ihr fragt, wo das steht. Er zeigt euch sein Buch, in dem eben dies beschrieben ist. Ihr fragt, woher ihr das wissen sollt. Seine Antwort: “Das müssen Sie sich einfach denken”. Dann nimmt er euch mit auf’s Revier und ihr kommt in U-Haft, bis nachgewiesen ist, dass ihr kein Terrorist oder so seid.
Kann es sein, dass man in einem Rechtsstaat gegen Gesetze verstößt, die man nicht kennen darf?
Eigentlich kann es sowas nicht geben, aber die Regierung hat es gerade beschlossen. Es geht selbstverständlich, wie so häufig, um Netzsperren.

Bei golem steht mehr zum Thema. Hier habe ich auf diverse Artikel – insbesondere Argumente gegen Internet-Zensur – verlinkt.