Archive for Januar, 2008

Richter, Richtervorbehalt, Richterkompetenz…

Folgender Fall
Jemand betreibt ein ganz normales Forum.
In diesem wird ein Link zu RapidShare als ganz normaler Forumsbeitrag von Herrn oder Frau Unbekannt gepostet.
Über RapidShare kommt man dann wiederum an urheberrechtlich geschütztes Material.
Es folgt eine Anzeige, Anklage, Durchsuchung der Wohnung des Forenbetreibers
Merke: die Datei/en waren nicht im Forum gepostet. Der Betreiber war nicht aufgefordert worden, diese [...]

Zypries würdigt Arbeit der VDS*-Gegner

heise.de meldet:
Auf dem 11. europäischen Polizeikongress in Berlin forderte Bundinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) den polizeilichen Zugriff auf die Schengen-Visa- und EURODAC-Datenbanken, die bisher nur für Visa-Beamte zugänglich sind. Außerdem kündigte er in Ausweitung des Prüm-Vertrages den gegenseitigen Zugriff auf die nationalen DNA-Datenbanken aller 27 Mitgliedsstaaten an und sprach sich für einen weiteren Ausbau der Fluggastdatenbanken [...]

SpOn: Invasion der Freiheitsfresser

SpOn hat einen Artikel zum weltweiten Abbau der Freiheit verfasst und geht bei diesem kurz auf bisherige und geplante deutsche und internationale Anstrengungen in dieser Hinsicht ein.
Ist sie wahr geworden, Don Siegels düstere Vision von der “Invasion der Körperfresser”? Könnte es sein, dass Aliens unsere Innen- und Justizminister weltweit gegen identische Kopien austauschten, die nun [...]

Wie konnte das nur passieren?

Ich meine den Wahlgewinn durch Koch (SZ).
Der Wahlkampf vom Rechtspopulisten Koch war ja nun wirklich absolut widerwärtig. Seine “Erfolge” sind auch nicht so berauschend.
Klar, die Union hat 12 Prozentpunkte verloren, die SPD 8 gewonnen, aber eine Abwahl von Koch hätte auf jeden Fall drin sein müssen…
Gibt es immer noch so viele Duchmäuser, Mitläufer, Denunzianten, Radfahrer [...]

Napalm Death: You suffer

but why?

Nicht, dass hier Missverständnisse aufkommen: der Song ist(!) vollständig. Der gesamte Text lautet
you suffer - but why?

Desinformation zum Bundestrojaner

Der OSM hat eine Liste mit “Fragen und Antworten zum Thema Online-Durchsuchungen” veröffentlichen lassen.
Es sind viel zu viele Knaller drin, als dass ich sie hier kommentieren könnte… lest es einfach selbst durch…
via Schnüffelblog

Sei wachsam [Update]

Reinhard Mey unterstützt Überwachung und Unrecht. Aus diesem Grunde wurde das Video entfernt!
Ein Klassiker vom viel zu wenig gehörten und gespielten Reinhard Mey. “Sei wachsam” in einer Live-Version.

Wieder sehr aktuell
eben!

[ youtube BU9w9ZtiO8I ]
Auf der Web-Seite von Reinhard Mey gibt’s auch den Text dafür.

via Schnüffelblog

Hessen: Wahlmanipulation einfach gemacht

In Hessen kommen zur Wahl am Sonntag Wahlcomputer zum Einsatz. Das hat der hessische Staatsgerichtshof entschieden. CCC und Piratenpartei hatten gegen den Einsatz geklagt.
Vor kurzem war innerhalb einer Minute ein Wahlcomputer manipuliert worden, jedoch war der Grund der Klage ein anderer:
die fehlende Nachvollziehbarkeit der Wahl.
Der Wahlcomputer zählt am Abend die eingegebenen Stimmen zusammen und [...]

Berthold’s Briefwechsel mit Elena

Berthold vom Spamschlucker bekam eine nette eMail aus Russland. Elena schrieb ihm von ihren Problemen mit dem nahenden Winter. Sie lebt in der russischen Provinz gemeinsam mit ihrer Mutter und ihrer Tochter. Der Vater des Kindes hat sie verlassen und ihre Mutter ist leider zu alt zum Arbeiten. Sie hätte gern einen Ofen (zugeschickt?!)…
beim Spamschlucker [...]

Komisch ist,

dass wir DSL XX000 haben, aber trotzdem die Daten aber nur mit Modem-Geschwindigkeit rein tröpfeln, weil wir aus Sicherheitsgründen Tor oder Jap (bzw. JonDo) benutzen…
Naja, sicher ist sicher - wir werden schon noch sehen, was sich der OSM noch so alles einfallen lässt…