Was ist Terrorismus?
Als ich heute las, dass unser Verteidigungsminister entführte Flugzeuge abschießen möchte, ohne gesetzliche Grundlage und trotz ausdrücklichen Verbots durch das BVerfG, glaubte ich meinen Augen nicht zu trauen. Fast zumindest.
Da stellt sich mir die obige Frage.
Unter Terrorismus (von lateinisch terror: „Furcht, Schrecken“) sind Gewalt bzw. Gewaltaktionen (wie z. B.: Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten, daneben aber auch Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.
Quelle: wikipedia
Nein, die Union muss nicht als Terrorzelle verboten werden, aber der Verfassungsschutz sollte ruhig mal anfangen, sie zu beobachten.
Schließlich soll die Demokratie gegen einen Polizeistaat ausgetauscht werden, der Vorschlag Jungs ist ein klarer Verfassungsbruch (und sogar noch angekündigt – also kein Affekt, Befehlsnotstand oder dergleichen).
Druckmittel haben wir schon bei gewissen Durchsuchungen bemerkt, und Unterstützung bekommt die Union insbesondere von bestimmten Zeitungen und den Stammtischen.
Deutschland – sieh dich vor!
Weitere Meinungen bei der SZ, Martina, RA J. Melchior, Volker Diehl
