Schäuble: Überwachung ist wie Luft [Update]
heise.de meldet:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut nachdrücklich dafür ausgesprochen, rasch eine gesetzliche Grundlage für heimliche Online-Durchsuchungen zu schaffen. “Die Überwachung der Kommunikation ist lebensnotwendig”, verglich er die gewünschte Befugnis für das Bundeskriminalamt (BKA) zum Ausspähen privater Festplatten und von Speicherplattformen im Netz laut Agenturmeldungen gleichsam mit der Luft zum Atmen.
Was fällt einem dazu ein? Ich meine, dass Schäuble nicht unwesentlich extremer ist als die Blöd-Zeitung, ist inzwischen jedem bekannt. Dass er ebenso wenig Sachverstand - im Bereich Zwischennetz - hat, ebenso.
Eigentlich alles nichts Neues. Es ist auch nicht neu, dass kein Aufschrei durch die Medienlandschaft geht. Die haben sich gewöhnt und denken, dass die Bundesmerkel da was tut. Aber was tun war noch nie ihre Stärke - zumindest in der Innenpolitik. Da wartet sie lieber ab, bis sich die Minister geeinigt haben und springt dann auf. Dass sie D dadurch in eine Diktatur verwandelt, das stört sie auch nicht. Auf der anderen Seite sind die Medien ganz ruhig, weil sie immer lieb den Blödsinn von unseren Oberen nachplappern und auch keinen Boden an die B-Zeitung abgeben will.
Es ist traurig, aber nur ein weiteres Zeichen dafür, dass die Medien sich langsam selbst überflüssig machen. Aber dann groß rumtönen und auf/über Blogs schimpfen…
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Deutschland sei gemeinsam mit anderen Staaten seit geraumer Zeit “im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus”, erklärte der CDU-Politiker. Selbstmordanschläge radikaler Islamisten in Deutschland halte er “für möglich”. Deswegen sei es wichtig, so viele Informationen wie möglich zu sammeln.
Woher kommt das nur? Vielleicht, weil D die USA im Irak-Krieg unterstützt haben? Oder weil D sich geweigert hat, offensichtlich Unschuldige aus Guantanamo aufzunehmen?
Übrigens ‘Selbstmordanschläge radikaler Islamisten in Deutschland halte ich auch “für möglich”‘. Und Schnee im Juni auch. Und Froschregen. Und…
Das Schnüffelblog wundert sich auch über gar nichts mehr…
[Update]
Warum hat mir niemand gesagt, dass Martina das auch total unwitzig findet?!